Breitbandausbau: Markt Schwanstetten

Der Markt Schwanstetten hat den Zuwendungsbescheid im Rahmen des Bayerischen Förderprogrmms am 18. April 2024 aus den Händen des Bayerischen Finanzministers Albert Füracker erhalten.

von links nach rechts: Staatssekretär Martin Schöffel, Erster Bürgermeister Robert Pfann, Bayerischer Staatsminister der Finanzen und für Heimat, Albert Füracker

Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern
Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.

Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR - (PDF-Datei) entnommen werden. Die Marktgemeinde Schwanstetten beabsichtigt sich in diesem Förderverfahren zu beteiligen. Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.

1. Bestandsaufnahme / Markterkundung

• Bekantmachung Markterkundung (PDF-Datei)
• Karte über vorläufiges Erschließungsgebiet (PDF-Datei)

2. Bekanntgabe der Ergebnisse der Markterkundung

Der Markt Schwanstetten veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung.

3. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR
Der Markt Schwanstetten führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte der Erschließungsgebiete.

• Bekanntmachung zum Auswahlverfahren (PDF-Datei)
• Karte der Erschließungsgebiete (PDF-Datei)
• Muster Breitbandausbauvertrag

4. und 5. Auswahlverfahren - Bekanntmachung und Ergebnis

Auswahlentscheidung Breitbandausbau
Für den geplanten Breitbandausbau im Markt Schwanstetten haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb vier geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beworben. Die Unternehmen wurden aufgefordert, bis zum 12.05.2015ihr Angebot abzugeben. Zur Abgabefrist haben zwei Unternehmen ihr Angebot rechtzeitig vorgelegt. Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 30.06.2015 beabsichtigt der Markt Schwanstetten einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen. Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

• Bekanntmachung Auswahlentscheidung (PDF-Datei)
• Karte mit endgültigem Erschließungsgebiet (PDF-Datei)

Schwanstetten, den 10.07.2015

6. Erhalt des Zuwendungsbescheides

Der Markt Schwanstetten hat den Zuwendungsbescheid im Rahmen des Bayerischen Förderprogrmms am 13. Oktober 2015 aus den Händen des Bayerischen Finanzministerns Dr. Makrus Söder erhalten.

von links nach rechts: Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder, Erster Bürgermeister Robert Pfann, Staatssekretär Albert Füracker

7. Bestätigung - Freigabe Kooprerationsvertrag

Stellungnahme des Marktes Schwanstetten bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzten im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie BbR).

• Bestätigung - Freigabe Kooperationsvertrag (PDF-Datei)

8. Fördersteckbrief

• Fördersteckbrief (PDF-Datei)

9. Projektbeschreibung

• Projektbeschreibung (PDF-Datei)