Suche: Markt Schwanstetten

Ehrungen auf Landes- oder Bundesebene berücksichtigt. 2. Für die Ehrung ist nicht Voraussetzung, dass die vorgeschlagene Per- son Bürger der Gemeinde ist. 3. Geehrt werden Personen, die sich ehrenamtlich[mehr]

Bürgermeister, Flurstraße 13 b, 90596 Schwanstetten SPD 2.573 Der Wahlausschuss hat festgestellt, dass2. Pfann, Robert mit 2.573 gültigen Stimmen mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten[mehr]

gemäß § 4 Abs. 2 BauGB mit Schreiben vom .................. beteiligt. Es wurde darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen und Anregungen zur Planung bis zum .................. abzugeben sind. Die frühzeitige[mehr]

jedenfalls erreicht werden1. Die Tatsache, dass der geförderte Ausbau als Nebeneffekt die Breitbandversorgung von einzelnen Anschlüssen verbessert, ohne dass für diese Anschlüsse die Bandbrei- 1 Dies schließt [...] muss hervorgehen, dass es sich hierbei um die Markterkundung im Rahmen dieser Richtlinie handelt. 4.4 Bereits im Rahmen der Markterkundung weist der Zuwendungsempfänger darauf hin, dass jeder an einem möglichen [...] ferner erwähnen, dass – sofern neue passive Infrastrukturelemente (z. B. Kabel- schächte oder Masten) geschaffen werden – der Zugang dazu ohne zeitliche Be- schränkung zu gewähren ist und dass auch nach Ablauf[mehr]

spätestens 19.11.2014 zu übersenden. Die von Investoren geplanten Vorhaben müs- sen so angelegt sein, dass die Investitionen innerhalb eines Zeitraums von 12 Monaten anlaufen und innerhalb eines Zeitraums [...] passive Infrastruktur im vorläufigen Erschließungsgebiet verfügt, muss mit Angebotsabgabe bestätigen, dass er die Daten zu dieser Infrastruktur der Bundesnetzagentur zur Einstellung in deren Infrastrukturatlas[mehr]

zum Zeitpunkt der Abnahme der jeweiligen Leistungen gelten. Die Vertragsparteien gehen davon aus, dass die vom Netzbetreiber neu zu errichtende Infrastruktur (Anlage 2) in Ausübung eines Rechts an einem [...] rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, damit der Aufbau des NGA-Netzes erfolgen kann. Er versichert, dass er Betreiber öffentlicher Telekommunikationsnetze im Sinn des § 3 Nr. 27 des Telekommunikationsgesetzes [...] mehr realisiert werden können, · die EU-Kommission für den Einzelfall oder generell entschieden hat, dass das Entfallen der Zugangsvariante(-n) mit der Förderrichtlinie vereinbar ist und · die BNetzA über[mehr]

ung, dass kein Insolvenzverfahren oder vergleichbar gesetzlich geregeltes Verfahren eröffnet, die Eröffnung beantragt oder der Antrag mangels Masse abgelehnt worden ist. VI. Eigenerklärung, dass sich der [...] Eigenerklärung, dass der Bewerber nicht aufgrund eines rechtskräftigen Urteils aus Gründen bestraft worden ist, die seine berufliche Zuverlässigkeit in Frage stellen. VIII. Eigenerklärung, dass der Bewerber [...] ung, dass der Bewerber seine Verpflichtungen zur Zahlung von Steuern und Abgaben sowie der Beiträge zur gesetzlichen Sozial- und Krankenversicherung ordnungsgemäß erfüllt. X. Eigenerklärung, dass der Bewerber[mehr]

durch die neue Meldebehörde bei der bisherigen Meldebehörde während der Anmeldung. Dies bedeutet, dass im Falle einer Anmeldung die eigenen Meldedaten im automatisierten Verfahren der Meldebehörde am Zuzugsort [...] erklärt werden. Es besteht auch die Möglichkeit, bei der Meldebehörde eine Erklärung darüber abzugeben, dass die eigenen Daten zum Zwecke der Werbung und/oder des Adresshandels an Private herausgegeben werden [...] sogenannter bedingter Sperrvermerk im Melderegister eingetragen, sofern der Meldebehörde bekannt ist, dass sich an der betreffenden Anschrift eine der genannten Einrichtungen befindet. Bei Melderegisterauskünften[mehr]

n: • Wir versichern die Vollständigkeit und Richtigkeit der gemachten Angaben. • Uns ist bekannt, dass kein Rechtsanspruch auf Förderung besteht. • Wir verwenden die Zuwendung ausschließlich für die beantragte [...] kommunalen Bürgerstiftung das Recht ein, die zweckentsprechende Verwendung zu prüfen. • Uns ist bekannt, dass die kommunale Bürgerstiftung die Fördermittel bei falschen Angaben oder bei Nicht-realisierung der[mehr]

sgrenze mindestens 1,5 Meter betragen. Der Zwischenraum ist so zu begrünen und/oder einzufrieden, dass ein Befahren des- selben ausgeschlossen ist. (8) Stellplätze und Garagen dürfen nicht zweckfremd benutzt [...] dürfen nicht im Kurvenbereich einer Straßeneinmündung errichtet werden. Sie sind ferner so zu bemessen, dass in das Grundstück eingefahren werden kann, ohne auf der öffentlichen Verkehrsfläche rangieren oder[mehr]