Gemeinde Schwanstetten

Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern

Der Freistaat Bayern fördert mit der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen (Breitbandrichtlinie – BbR) vom 09.07.2014 den sukzessiven Aufbau von hochleistungsfähigen Breitbandnetzen mit Übertragungsraten von mindestens 50 Mbit/s im Download und viel höheren Upload-Geschwindigkeiten als bei Netzen der Grundversorgung in den Gebieten, in denen diese Netze noch nicht vorhanden sind.   Näheres hierzu kann der Breitbandrichtlinie -BbR- entnommen werden.   Die Marktgemeinde Schwanstetten beabsichtigt sich in diesem Förderverfahren zu beteiligen. Nachstehend informieren wir über den derzeitigen Stand im Förderverfahren.

1. Bestandsaufnahme / Markterkundung

PDF zum Download:

Bekantmachung Markterkundung

Karte über vorläufiges Erschließungsgebiet

2. Bekanntgabe der Ergebnisse der Markterkundung

Der Markt Schwanstetten veröffentlicht nachfolgend gemäß der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen in Bayern das Ergebnis der in diesem Rahmen durchgeführten Markterkundung. Das entsprechende Dokument steht nachfolgend zum Download zur Verfügung.

Ergebnis Markterkundung

3. Auswahlverfahren im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern (BbR)

Bekanntmachung der Auswahl eines Netzbetreibers im Rahmen der BbR

Der Markt Schwanstetten führt zur Auswahl eines Netzbetreibers, der mit einem öffentlichen Zuschuss den Aufbau und Betrieb eines NGA-Netzes in den Erschließungsgebieten realisieren kann, ein offenes, transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren aufgrund förderrechtlicher Vorgaben gemäß Nr. 5 der Breitbandrichtlinie (BbR - herunterladbar unter www.schnelles-internet.bayern.de) durch. Eine förmliche Ausschreibungspflicht aufgrund Vergaberechts besteht nicht, sodass auch der Rechtsweg zu den Vergabekammern nicht eröffnet ist.

Die Auswahl erfolgt zweistufig im Wege eines freihändigen Auswahlverfahrens mit vorgeschaltetem öffentlichem Teilnahmewettbewerb. Der genaue Text der Bekanntmachung zum Auswahlverfahren steht nachfolgend zum Download zur Verfügung. Ebenfalls zum Download zur Verfügung steht die Karte der Erschließungsgebiete.

Bekanntmachung zum Auswahlverfahren

Karte der Erschließungsgebiete

Muster Breitbandausbauvertrag

4. und 5. Auswahlverfahren - Bekanntmachung und Ergebnis

Auswahlentscheidung Breitbandausbau

Für den geplanten Breitbandausbau im Markt Schwanstetten haben sich im vorgeschalteten Teilnahmewettbewerb vier geeignete Unternehmen frist- und formgerecht beworben.
Die Unternehmen wurden aufgefordert, bis zum 12.05.2015  ihr Angebot abzugeben.
Zur Abgabefrist haben zwei Unternehmen ihr Angebot rechtzeitig vorgelegt.
Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses vom 30.06.2015 beabsichtigt der Markt Schwanstetten einen Kooperationsvertrag mit der Telekom Deutschland GmbH abzuschließen.
Voraussetzung für die Vertragsunterzeichnung ist die Zustimmung der Genehmigungsbehörde (Regierung von Mittelfranken).

Bekanntmachung Auswahlentscheidung
Karte mit endgültigem Erschließungsgebiet

Schwanstetten, den 10.07.2015

Stellungnahme des Marktes Schwanstetten bezüglich der Vorlage des Kooperationsvertrags bei der Bundesnetzagentur im Rahmen der Richtlinie zur Förderung des Aufbaus von Hochgeschwindigkeitsnetzten im Freistaat Bayern (Breitbandrichtlinie BbR).
Bestätigung - Freigabe Kooperationsvertrag

Fördersteckbrief.pdf

Projektbeschreibung.pdf