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Niederschrift öffentliche Marktgemeinderats-Sitzung, 28.09.2010
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.08.2010
2. Initialvortrag zum Thema Kommunalisierung der Strom- und Gasversorgung durch Herrn Dammer, Geschäftsführer der Gemeindewerke Feucht
3. Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 für Schwand „Sägerhof“ zur Errichtung eines Einkaufmarktes auf Fl.Nr. 181, 181/2 und 181/19 Gmkg Schwand
3.1 Vorstellung der Architektur
3.2 Aufstellungsbeschluss für den selbstständigen Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 3 „Wohn- und Geschäftshaus am Sägerhof“
4. Siebte Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan „Am Wasserturm“
5. Fortführung der Überwachung des ruhenden Verkehrs und flexible Reduzierung der Überwachungszeit
6. Berichte der Verwaltung
7. Anfragen der Ratsmitglieder
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.08.2010
Die Niederschrift wird mit einer Änderung genehmigt. Beschluss: 19:0
3. Erste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 für Schwand „Sägerhof“ zur Errichtung eines Einkaufmarktes auf Fl.Nr. 181, 181/2 und 181/19 Gmkg Schwand
3.1 Vorstellung der Architektur
Der Marktgemeinderat verfolgt die Planung auf der Grundlage der Vorschläge weiter.
Der VS lässt über den Beratungsgegenstand abstimmen. Beschluss: 19:1
3.1Aufstellungsbeschluss für den selbstständigen Vorhaben- und Erschließungsplan Nr. 3 „Wohn- und Geschäftshaus am Sägerhof“
Der MGR beschließt die Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 „Wohn- und Geschäftshaus am Sägerhof“ mit gleichzeitiger Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 „Sägerhof“ für den Bereich der Fl.Nr. 181, 181/2, 181/19 Gmkg. Schwand. Mit der Änderung des Bebauungsplanes wird das Büro Grosser-Seeger aus Nürnberg beauftragt. Die Kosten der Änderung des Bebauungsplanes trägt die Firma Ratisbona aus Regensburg. Beschluss 19:1
4. Siebte Änderung Flächennutzungsplan mit integriertem Landschaftsplan
1. Die im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 2 BauGB im Rahmen der förmlichen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Anregungen innerhalb der förmlichen Öffentlichkeitsbeteiligung wurden im Rahmen der Abwägung geprüft und berücksichtigt.
2. Der Entwurf der 7. Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Schwanstetten in der Fassung vom 30. September 2008 mit Begründung und Umweltbericht wird gebilligt und festgestellt.
3. Der Entwurf wird dem Landratsamt Roth zur Genehmigung vorgelegt. Beschluss: 20:0
5. Fortführung der Überwachung des ruhenden Verkehrs und flexible Reduzierung der Überwachungszeit
Der Marktgemeinderat beschließt die Weiterführung der Überwachung des ruhenden Verkehrs mit dem Zweckverband KVÜ Großraum Nürnberg. Beschluss: 17: 3
Die Festlegung der Überwachungszeit zwischen 10 – 20 Stunden im Monat wird dem Ersten Bürgermeister zur Entscheidung zu übertragen, der dem Marktgemeinderat bei Änderungen der Überwachungszeit Bericht erstatten wird. Beschluss: 17:3