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Niederschrift öffentliche Marktgemeinderats-Sitzung, 26.07.2011
Erstelldatum10.08.2011
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.07.2011
2. Bestellung eines Jugendbeauftragten (Antrag SPD-Fraktion v. 22.02.2011)
3. Einrichtung einer 3. Krippengruppe
4. Vorberatung der Vergaben zur Sanierung des Hausmeisterhauses am
Schulhaus Ortszentrum
5. Beratung über Einrichtung eines Ökokontos zum Ausgleich naturschutzrechtlicher Eingriffe
6. Bauvoranfrage HELMUT RÜHL zur Errichtung einer kleinen Windkraftanlage auf Fl. Nr. 1433 Gmkg. Leerstetten in Mittelhembach, Am Kanal 4
7. Berichte der Verwaltung
8. Anfragen der Ratsmitglieder
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 05.07.2011
Die Niederschrift wird mit einer Korrektur genehmigt. Beschluss 20:0
2. Bestellung eines Jugendbeauftragten (Antrag SPD-Fraktion v. 22.02.2011)
Die Beschlussfassung wurde vertagt.
3. Einrichtung einer 3. Krippengruppe
Der MGR erkennt den Bedarf für eine 3. Krippengruppe an. Die Verwaltung wird beauf-tragt, die Planung in weiteren Gesprächen mit der Kath. Kirchenstiftung zu entwickeln und über den Sachstand zu berichten. Beschluss 20:0
Zur Klärung eines möglichen weiteren Bedarfs wird die Verwaltung beauftragt, Gespräche mit den örtlichen Trägern zu führen. Beschluss 18:2
4. Vorberatung der Vergaben zur Sanierung des Hausmeisterhauses am Schulhaus Ortszentrum
a) Der MGR stimmt der Maßnahme zu und beschließt die einstweilige Ausschreibung der Gewerke. Beschluss 13:7
b) Der MGR beschließt die Durchführung der Modernisierungsmaßnahme nach ENEV 2009, Sanierungsvariante 1 mit dem zusätzlich verbesserten baulichen Wärmeschutz, ein-schließlich neuer Heizungsanlage (Gas-Brennwerttechnik) zu einer Vergabesumme von geschätzten 125.000,-- EUR. Die sich dabei ergebende Überschreitung des Haushaltsan-satzes wird im Rahmen des Haushaltsplans aus voraussichtlich nicht benötigten Mitteln des Vermögenshaushaltes bzw. Rücklagen gedeckt. Beschluss 14:6
5. Beratung über Einrichtung eines Ökokontos zum Ausgleich naturschutzrechtlicher Eingriffe
Der MGR stimmt der Errichtung eines Ökokontos zu und wird die vorgeschlagenen Aus-gleichsmaßnahmen durchführen. Beschluss 20:0
6. Bauvoranfrage HELMUT RÜHL zur Errichtung einer kleinen Windkraftanlage auf Fl. Nr. 1433 Gmkg. Leerstetten in Mittelhembach, Am Kanal 4
Der MGR erteilt für die Erstellung der Windkraftanlage das gemeindliche Einvernehmen. Beschluss 18:2