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Niederschrift öffentliche Marktgemeinderats-Sitzung, 31.05.2011
Erstelldatum15.06.2011
T A G E S O R D N U N G
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 27.04.2011
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohn- und Geschäftshaus am Sägerhof“;
2.1 Beratung über die restliche Abwägung der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange
2.2 Vorberatung der Billigung der Überarbeitung und Beschluss über die erneute Auslegung der Planung mit Beteiligung betroffener Träger öffentlicher Belange
3. Beratung der möglichen Standorte für die Aufstellung einer Großflächenwerbetafel und einer Litfaßsäule im Bereich „Am Sägerhof"
4. Vorlage der Jahresrechnung 2010 gem. Art. 102 (2) GO
5. Bericht und Aussprache zur geplanten Einführung eines gebundenen Ganztageszuges an der Mittelschule in Rednitzhembach
6. Berichte der Verwaltung
7. Anfragen der Ratsmitglieder
1. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 27.04.2011
Die Niederschrift wird ohne Einwendungen genehmigt. Beschluss 18:0
2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wohn- und Geschäftshaus am Sägerhof“;
2.1 Beratung über die restliche Abwägung der Beteiligung der Träger öffentlicher BelangeDer Marktgemeinderat des Marktes Schwanstetten beschließt über die eingegangenen Stellungnahmen zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Wohn- und Geschäftshaus am Sägerhof“ entsprechend der beiliegenden Abwägungsvorschläge des Büro Grosser-Seeger. Beschluss 17:1
2.2 Vorberatung der Billigung der Überarbeitung und Beschluss über die erneute Auslegung der Planung mit Beteiligung betroffener Träger öffentlicher Belange
Der MGR billigt die vom Planungsbüro Grosser - Seeger ausgearbeitete Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „ Wohn- und Geschäftshaus am Sägerhof“, bestehend aus
• Planblatt vom 06.05.2011
• Satzung – Begründung – Umweltbericht vom 06.05.2011
und den vom Planungsbüro Engelhardt Architekten GmbH ausgearbeiteten Vorhaben- und Erschließungsplan vom 16.02.2011
Der aufgrund der Abwägungsergebnisse geänderte Bebauungsplanentwurf ist erneut auszulegen. Nach § 4a Abs. 3 BauGB wird bestimmt dass:
• Stellungnahmen nur zu den geänderten Teilen abgegeben werden können
• Die Dauer der Auslegung auf 2 Wochen verkürzt wird
• Die Einholung der Stellungnahmen auf die von der Änderung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange beschränkt wird. Beschluss 17:1
3. Beratung der möglichen Standorte für die Aufstellung einer Großflächenwerbetafel und einer Litfaßsäule im Bereich „Am Sägerhof“
Der MGR beschließt, in der Ecke Am Sägerhof/Alte Str., eine Litfaßsäule und an der Nürnberger Str. ein Großflächenplakattafel zu installieren. Beschluss 13:5
4. Vorlage der Jahresrechnung 2010 gem. Art. 102 (2) GO
Der MGR beschließt, die Jahresrechnung 2010 zur Kenntnis zu nehmen und den Rechnungsprüfungsausschuss mit der örtlichen Prüfung zu beauftragen. Beschluss 18:0