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Mann und Kind beim Fahrrad fahren

Haushalt 2017

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

jede Haushaltsberatung entfaltet ihre eigene Dynamik und beinhaltet oftmals Herausforderungen, die schon im nächsten Jahr wegen ihrer Erledigung Schnee von gestern sein können oder jetzt endlich Lösungen für die Aufgaben bereit halten, die schon lange auf der Agenda standen. Zudem gibt es einige Dauerbrenner, die uns zuverlässig und stets wiederkehrend begleiten. Denken Sie etwa an die ständig wachsenden Ausgaben im Bereich Betriebskostenförderung für unsere Kindertagesstätten, Unterhalt des Straßen- und Kanalnetzes sowie der gemeindlichen Liegenschaften.

 

Fest steht aber auch: Jeder Haushalt ist abhängig vom jeweiligen Gestaltungswillen der Politik und von vielen externen Rahmenbedingungen, die kaum oder gar nicht zu beeinflussen sind. Zur letztgenannten Kategorie gehören die Schlüsselzuweisungen, die gewerblichen Steuereinnahmen oder die Kosten für die Erfüllung von Ausgaben, die vom Bund und dem Freistaat auf die Kommunen abgewälzt werden.

 

Dies vorausgeschickt ist der Gesamthaushalt mit einem Rekordvolumen von über 17,4 Mio. EUR ein Spiegelbild der in diesem Sinne anstehenden Maßnahmen, insbesondere der Umsetzung von bereits gefassten Beschlüssen.

 

Haushalt 2017

Im Verwaltungshaushalt mit einem Volumen von 11,70 Mio. EUR finden sich die laufenden Einnahmen und Ausgaben für das tägliche Geschäft. Hier sollte als Saldo aus den allgemeinen Steuereinnahmen und anderem sowie den Defiziten aus der Leistungserbringung ein Überschuss erwirtschaftet werden, der dem Vermögenshaushalt zur Verwendung von Investitionen zugeführt werden soll. Sowohl in 2016 als auch für 2017 wird die erwartete Zuführung jeweils über 1,10 Mio. EUR liegen, was ganz ordentlich ist.

 

Tüchtige Einwohner

Maßgeblichen Anteil hieran hat einmal mehr die Einkommensteuerbeteiligung. Es ist ein Verdienst von Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, dass dank Ihres Fleißes die größte Einnahmequelle seit 2012 um über 1,20 Mio. EUR auf aktuell 4.623.700 EUR angestiegen ist. Die Pro-Kopf-Einnahme aus der Einkommensteuer liegt bei 632 EUR, so dass Schwanstetten im Vergleich zu den 16 Landkreiskommunen an dritter Stelle rangiert.

Wir müssen uns deshalb mit dem 12. Platz im Landkreis-Ranking hinsichtlich der Steuerkraft nicht grämen, weil die davon abhängige Schlüsselzuweisung für uns mit ca. 1,60 Mio. EUR gegenüber 2016 aufgrund der höheren Verteilmasse dennoch um über 100.000 EUR höher ausgefallen ist.

 

Zweithöchste Kreisumlage

 

Andererseits holt uns eine gute Steuerkraft und Einkommensteuerbeteiligung bei der Kreisumlage - sie ist die höchste Ausgabe im Verwaltungshaushalt – zeitversetzt wieder ein. Obwohl der Umlagesatz von 47,30 % gleich geblieben ist, müssen wir heuer für die Kreisumlage 3,10 Mio. EUR an den Landkreis leisten. Nur einmal seit Bestehen des Marktes Schwanstetten mussten wir mehr abführen.

 

Moderate Personalkostenentwicklung oder Stellenabbau

 

Der zweithöchste Ausgabeposten ist für Personalkosten mit ca. 2,47 Mio. EUR eingestellt. Im Saldo schlagen allerdings 150.000 EUR weniger zu Buche, weil wir für die Personalgestellung einen entsprechenden Betrag von Dritten wieder vergütet erhalten.

Gerne erlaube ich mir in Erinnerung zu rufen, dass mit den vor einigen Jahren genehmigten Altersteilzeiten (ATZ) und dem Personalentwicklungskonzept zwei Ziele erreicht wurden:

 

  1. Die frei gewordenen Stellen in den Sachgebietsleitungen konnten durch eigene ausgebildete, jüngere und motivierte Mitarbeiter neu besetzt werden.
  2. Durch sinnvolle Verteilung bzw. Zusammenlegung von Aufgabenbereichen und Einsatz der fortschreitenden EDV-Technik ist es gelungen, dass sich im Laufe dieses Jahres die Zahl der Mitarbeiter in der Verwaltung und im Bauhof seit Beginn der Vorruhestandregelung um 4,19 Stellen reduzieren wird. Nach Auslaufen der letzten ATZ-Stellen in 2019 beträgt die Einsparung sogar 5,23 Stellen.

 

Ohne diese Maßnahmen müssten wir von deutlich höheren Personalkosten ausgehen. Sicherlich ist das Einsparen von Personal in Zeiten angespannter Haushaltslage en vogue. Andererseits hat die Arbeitsverdichtung ihre Grenzen, nämlich dann wenn es um die Belastung von Mitarbeitern und deren Arbeitsqualität geht. Ich kann mir nicht vorstellen, dass es gewollt ist, Abstriche beim guten Service für die Bürgerinnen und Bürger zu machen.

 

 

Anmerken möchte ich noch, dass in den letzten Jahren neue Aufgabengebiete wie Betreuung des Jugend- und Seniorenbeirats, der Senioren- und Nachbarschaftshilfe, die Asylbetreuung und die Bearbeitung der Förderung von Energie- und Ressourcensparmaßnahmen dazu gekommen sind und trotzdem weiter Stellen abgebaut wurden.

 

Den zweiten Bereich des Kernhaushaltes bildet der Vermögenshaushalt. Hier sind die geplanten Investitionen und deren Finanzierung abgebildet.

 

Generalsanierung Schule

Auch in diesem Jahr soll mit 5,60 Mio. EUR wieder kräftig investiert werden. Das größte Projekt seit dem Bau der Gemeindehalle Anfang der 80-iger Jahre des vergangenen Jahrhunderts ist die Sanierung der Schule mit Turnhalle und des Horts. Im Hinblick auf den erheblichen Umfang der Investitionen in 2017 lassen sich diese nur durch eine Kreditaufnahme in Höhe von 2,70 Mio. EUR stemmen. Weitere Darlehen müssen bis zum Abschluss der Maßnahmen an der Schule aufgenommen werden, weil der staatliche Zuschuss leider erst zeitlich verzögert zur Auszahlung kommt.

 

Mit der Sanierung und der Umsetzung von notwendigen Brandschutzmaßnahmen soll noch im späten Frühjahr begonnen werden. Die Gesamtkosten für die Sanierung einschließlich der Überarbeitung der Außenanlagen wurden auf über 4,50 Mio. EUR veranschlagt. Nach Abzug einer möglichen staatlichen Förderung von ca. 2 Mio. EUR, ist von der Gemeinde ein Eigenanteil von ca. 2,50 Mio. EUR zu tragen.

 

Dieser finanzielle Kraftakt rechtfertigt auch eine auf 3,19 Mio. EUR ansteigende Verschuldung, wird damit doch sichergestellt, dass unsere Grundschule als zentrale Bildungsstätte in unserer Gemeinde mit moderner und zeitgemäßer Ausstattung für unsere Kinder weiterhin beste Startvoraussetzungen für ihren weiteren Lebensweg bietet.

 

Umbau Jugendtreff

Ebenso kann mit den für den Jugendtreff in 2017 eingestellten Mitteln von 250.000 EUR der Umbau der Räume im UG der Schule begonnen werden. Nach der vorgenommenen personellen Verstärkung des Jugendtreffs werden mit den neuen Räumlichkeiten künftig ausgezeichnete Voraussetzungen bestehen, um die Jugendarbeit in Schwanstetten bedarfsgerecht für die Zukunft weiterzuentwickeln.

 

Wohnen in Schwanstetten

Den nächstgrößeren Investitionsschwerpunkt bilden die Tiefbaumaßnahmen mit knapp 1,60 Mio. EUR. Insbesondere sollen damit die Baugebiete in Leerstetten „Südl. der Schwabacher Straße“ und „Alte Straße West“ in Schwand erschlossen und so weiterhin stark nachgefragter Wohnraum geschaffen werden. Etwa 35 bzw. 13 Parzellen werden künftig zur Bebauung als neue Heimat für Jung und Alt zur Verfügung stehen, so dass die bisher schon guten Einnahmen aus der Einkommensteuerbeteiligung weiter gestärkt werden können.

 

Erweiterung Gewerbegebiet

Auch im Gewerbegebiet in Schwand werden mit der Erschließung des „Hackspieder Feld“ die Voraussetzungen geschaffen, dass dort Grundstücke für örtliche Gewerbetreibende auf Erweiterung oder Neuansiedlung ihrer Geschäftsbetriebe in der Wohngemeinde entstehen können. Die für heuer veranschlagte Gewerbesteuereinnahme von 1,20 Mio. EUR sollte sich dadurch künftig erhöhen lassen.

 

Keine Erhöhung

Gute Nachrichten für die Bürgerinnen und Bürger: Die Gemeindesteuern wie Grundsteuer (320 %) und Gewerbesteuer (350 %) werden erneut nicht erhöht. Die Steuersätze gelten damit seit 15 Jahren in unveränderter Höhe.

 

Anerkennung Ehrenamt

Für das hohe ehrenamtliche Engagement unserer Bürgerinnen und Bürger in den Vereinen, Kirchen, Feuerwehren und verschiedensten Gruppierungen und Organisationen danke ich vielmals. Ihr Beitrag zum Gelingen unserer Gesellschaft ist unverzichtbar. So gesehen sind die freiwilligen Zuschüsse von 133.700 EUR (einschl. Förderung baulicher Maßnahmen) sehr gut angelegtes Geld.

 

Haushalt verabschiedet

Nach konstruktiven Vorberatungen im Haupt- und Kulturausschuss wurde der Haushalt samt seinen Anlagen in der Januar-Sitzung des Marktgemeinderats mit großer Mehrheit von 16 : 4 Stimmen beschlossen. Mit dem Haushalt 2017 gelingt es uns, einen guten „Fahrplan“ auf den Weg zu bringen, der die existentiellen Bereiche Leben, Wohnen und Arbeiten in Schwanstetten weiter voranbringt und im Sinne des Gemeinwohls Gestaltungs- und Verantwortungschancen nachhaltig sichert.

 

Es grüßt Sie herzlich

 

Ihr

Robert Pfann

Erster Bürgermeister

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