Aktuelles aus dem Rathaus: Markt Schwanstetten

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Service & Verwaltung

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Bürgermeisterbrief Juni 2019

Autor: Markt Schwanstetten
Artikel vom 27.05.2019

Bürgermeisterbrief Juni 2019

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

gerne informiere ich Sie über personelle Veränderungen im Jugendbeirat. Der Jugendbeirat agiert unter der Trägerschaft der Marktgemeinde Schwanstetten und vertritt die Interessen der Jugendlichen. Ausgeschieden aus diesem Gremium sind die bisherige Vorsitzende und Marktgemeinderätin Anja Städler und die Beiratsmitglieder Mike Müller und Toni Schmidbauer. Für deren ehrenamtliches Engagement, den jungen Menschen in Schwanstetten eine Stimme zu geben, danke ich sehr herzlich.

Neuberufung
Neu in den Jugendbeirat wurden durch den Marktgemeinderat die Jugendlichen Marvin Dietzel und Florian Engelhardt berufen. Die beiden sind keine unbekannten, denn sie sind im Arbeitskreis „Badeweiher“ aktiv und haben vor einigen Monaten dieses Projekt im Rat gekonnt vorgestellt. Den jungen Menschen wünschen wir Freude und Beharrlichkeit beim Einsatz für die Jugendlichen. Im Übrigen: der Jugendbeirat hat aus seiner Mitte Marktgemeinderatskollegen Mario Engelhardt zum Vorsitzenden gewählt.

Bürgerbus beraten
Zum öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat bekanntlich die Fraktion der Freien Wähler verschiedene Anträge gestellt. In der März und April-Ausgabe des BürgerInfos konnte ich darüber berichten, dass der Antrag auf Einführung eines ehrenamtlichen Fahrplanplaners zurückgenommen wurde, da der Verkehrsverbund Großraum Nürnberg (VGN) bereits seit vielen Jahren diesen Service unter der Telefonnummer 0911/270 75 99 rund um die Uhr bietet.

Als Ausfluss eines weiteren Antrags hat das Gremium die probeweise Wiedereinführung einer ausleihbaren Mobicard für die Dauer von zunächst sechs Monaten ab Juni 2019 beschlossen. Auf Anregung der SPD Fraktion wurde zusätzlich für die Bezuschussung von bestimmten Fahrkarten im Rahmen des FERS-Programms (Förderung von Energie- und Ressourcensparmaßnahmen) votiert. Insofern wurde der Verwaltung der Auftrag erteilt, Regelungen für die Förderung beim Kauf von ÖPNV-Tickets zu erarbeiten und dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.

Arbeitskreis eingerichtet
In den April-Sitzungen stand nun als letzter Antragspunkt die Einführung eines Bürgerbusses auf der Tagesordnung. Die Diskussion zeigte, dass ein solches Vorhaben grundsätzlich begrüßt wird. Laut Antrag wären vielfältige Einsatzmöglichkeiten vorstellbar. So könnte z. B. der Bürgerbus vor allem für die älteren Menschen als Zubringer zu den bestehenden Haltestellen, für die Senioren- und Nachbarschaftshilfe oder gar für Vereinsfahrten zum Einsatz kommen. Bei einem derart breiten Aufgabenspektrum wurde eine sinnvolle Umsetzung als schwierig gesehen. Auf Empfehlung des Haupt- und Kulturausschusses wurde deshalb beschlossen, in einem Arbeitskreis zunächst das Ziel für einen möglichen Bürgerbus zu konkretisieren und auf dieser Grundlage ein Konzept zu erarbeiten. Der Arbeitskreis wird sich aus je einem Vertreter der Gemeinderatsfraktionen und zwei Mitgliedern des Seniorenbeirats zusammensetzen.

Wenn das konkrete Ziel festgelegt und das Konzept erstellt wurde, ist im nächsten Schritt der Bedarf, die Zuständigkeit für die Organisation sowie Finanzierung zu klären. Die spannende Frage wird auch sein, ob sich genügend Freiwillige bereit erklären, den Fahrdienst nachhaltig für den möglichen Bürgerbus zu übernehmen.

Jetzt geht’s los - Spatenstich für Kita-Neubau
Nach Abschluss des Bauleitplanverfahrens mit Unterbrechung durch einen Bürgersentscheid konnte nun vor kurzem dem Bayerischen Roten Kreuz, Kreisverband Südfranken, durch das Landratsamt Roth die Genehmigung für den Neubau einer Kindertagesstätte (Kita) mit 24 Krippen- und 30 Kindergartenplätzen erteilt werden. Inzwischen hat uns auch die Regierung von Mittelfranken „grünes Licht“ hinsichtlich der Förderung - unter Hinweis auf die üblichen Vorbehalte - erteilt. Damit fällt mit dem Spatenstich am 6. Juni 2019, 14 Uhr auf dem ehemaligen Kirchweihplatz an der Further Straße in Leerstetten der offizielle Startschuss für die Errichtung der dringend benötigen Betreuungsplätze. Da das BRK bereits die „Baumeisterarbeiten“ vergeben konnte, werden demnächst die Bagger anrücken. In der nächsten Ausgabe werde ich über den Kita-Neubau näheres berichten.

Neuer Bolzplatz und zusätzliche Stellplätze
Parallel zum Kita-Neubau wird auf dem angrenzenden Grundstück im Osten der Ersatz für den wegfallenden Bolzplatz geschaffen. Die laut Bebauungsplan in der Baumfallzone ursprünglich geplante Sport- und Spielanlage kann bekanntlich nicht realisiert werden, so dass die jetzt zur Ausführung kommende Alternative erforderlich wurde. Wie auf dem abgebildeten Lageplan ersichtlich ist, wird der neue Bolzplatz unmittelbar am öffentlichen Feld- und Waldweg angelegt. Die fußballbegeisterten Kids werden also weiterhin auf einem gut einsehbaren Bolzplatz kicken können. Neben den durch das BRK zu schaffenden Stellplätzen, wird die Gemeinde im Zuge der Erschließungsmaßnahmen ausreichend zusätzliche Stellplätze errichten.

Verkehrs- und Kriminalstatistik 2018
Die Polizeiinspektion (PI) Roth stellte kürzlich den in ihrem Zuständigkeitsbereich fallenden Gemeinden die Entwicklung der Verkehrs- und Kriminalstatistik für das letzte Jahr vor. In groben Auszügen informiere ich Sie gerne über das Wesentliche.

Nach einigen Jahren rückläufiger Unfallzahlen im Gesamtbereich (einschl. vierspurigen Teil der B 2 und den das Stadtgebiet Roth berührenden Teil der A 9) ereigneten sich gegenüber dem Vorjahr mit 1.532 Unfällen in 2018 insgesamt 1.608. Dabei wurden 45 Menschen weniger verletzt, insgesamt 293 Personen. Zwei tödliche Verkehrsunfälle waren zu beklagen, wovon Schwanstetten zum Glück nicht betroffen war.

Unfallursachen
Bayernweit ist in 2018 die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle um 10 % auf 618 getötete Menschen gestiegen. Unfallursache Nr. 1 bei den tödlichen Unfällen ist immer noch überhöhte und nicht angepasste Geschwindigkeit. Häufige Ursache war auch ein ungenügender Sicherheitsabstand. Immer mehr Unfälle ereignen sich durch Ablenkung am Steuer wie z. B. Handynutzung.

Unfallflucht
In 2018 haben sich in 224 Fällen die Verursacher unerlaubt von der Unfallstelle entfernt, ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern. Größtenteils handelt sich um kleinere oder größere Rempler auf Parkplätzen an Einkaufsmärkten. Allerdings konnten mehr als ein Drittel der Vorfälle, nämlich 78 Delikte, im Nachhinein aufgeklärt werden.

Allgemeine Verkehrsüberwachung
Die PI Roth ertappt immer mehr „Gurtmuffel“. Waren es im Vorjahr noch 300 „Nichtanschnaller“, sind in 2018 fast 400 Fahrzeuginsassen festgestellt worden, die auf den potentiellen Lebensretter verzichtet haben.

Die Zahl der Handynutzer am Steuer hat sich sogar auf 200 verdoppelt. Die mittlerweile fälligen 100 EUR Bußgeld und ein Punkt in Flensburg halten die Fahrer dennoch nicht vom Telefonieren ab. Fast möchte man meinen, dass das Autofahren zur Nebensache gerät.

Geschwindigkeitsüberwachung
In Schwanstetten wurden in 2018 knapp 50 Geschwindigkeitskontrollen mit ca. 25.000 gemessenen Fahrzeugen durchgeführt. Mehr als 500 Fahrer wurden wegen geringerer Verstöße verwarnt, fast 150 mussten gleich angezeigt werden. Von diesen dürfen wiederum fünf zusätzlich ein mehr oder weniger langes Fahrverbot absitzen.

Kriminalitätsbelastung
Im Berichtsjahr wurde bei der PI Roth 1.710 Straftaten registriert. Dieser Wert ist ein absoluter Tiefstand innerhalb der letzten 10 Jahre. Auch der Mittelwert dieses Vergleichszeitraums wurde damit deutlich unterschritten.

Aufklärungsquote
Mit 64,2 % erreichte die PI Roth im 10-Jahresvergleich den zweithöchsten Wert.

Tätlicher Angriff auf Polizeibeamte
Besorgniserregend ist der Anstieg bei den Angriffen auf Polizeibeamte. Waren es in 2017 nur drei Vorfälle, gab es in 2018 bereits 12 Widerstandsdelikte. Die Straftaten ereigneten sich überwiegend zur Nachtzeit. Vier Vorfälle standen direkt in Verbindung mit Kirchweihen oder Faschingsfeiern. Die meist männlichen Delinquenten standen dabei unter Alkohol- bzw. Drogeneinfluss. Bei allen Deliktsarten liegt der Anteil der männlichen Täter bei 75 % und mehr.

Kriminalität in Schwanstetten
Die Straftaten stiegen gegenüber dem Vorjahr um 10 Vorfälle auf 141. Erfreulicherweise ist auch die Aufklärungsquote um 3,3 % auf 67,4 % gestiegen.

Es grüßt herzlichst
Ihr

Robert Pfann
Erster Bürgermeister